Bessere Regeln durch internationale Zusammenarbeit im Regulierungsbereich

Die neuen Chancen und Veränderungen, die die wachsende Verflechtung der Volkswirtschaften und Technologien mit sich bringt, stellen Politikverantwortliche und Regulierungsstellen vor Herausforderungen, die sich nicht isoliert voneinander bewältigen lassen. In Fragen der Rechtsetzung wird es immer wichtiger, sich abzustimmen, um die grenzüberschreitenden Herausforderungen anzugehen und ein kohärentes und effektives Regulierungssystem zu möglichst geringen Kosten für Unternehmen und Bürger zu schaffen. In diesem Kapitel wird dokumentiert und analysiert, inwiefern die verschiedenen Staaten das internationale Umfeld bei ihren inländischen Rechtsetzungsverfahren berücksichtigen. Es befasst sich mit der Frage, wie internationale Gesichtspunkte in den herkömmlichen Instrumenten des Regulierungsmanagements und an der Schnittstelle zwischen innerstaatlicher und internationaler Rechtsetzung berücksichtigt werden. Das Kapitel beruht auf Antworten zu den entsprechenden Fragen in der OECD-Erhebung zu Regulierungspolitik und Governance (OECD Survey of Regulatory Policy and Governance) von 2017 sowie in einer 2015 unter 50 internationalen Organisationen durchgeführten Erhebung.