Abschluss des Rechtsetzungszyklus durch eine systematische Ex-post-Evaluierung

Die Praxis der Politikevaluierung hat sich im zwanzigsten Jahrhundert institutionalisiert, und die Regulierungspolitik bildet diesbezüglich keine Ausnahme. Jedoch erfolgt die Evaluierung von Rechtsvorschriften hauptsächlich ex ante im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung (GFA), und die Ex-post-Evaluierung bleibt das am wenigsten entwickelte Regulierungsinstrument. Sie wird in den Ländern noch immer nur sporadisch praktiziert. Dennoch lassen sich aus der Anwendung der Ex-post-Evaluierung in einer Reihe von Staaten wichtige Erkenntnisse ziehen, die zugleich auch vielversprechende Möglichkeiten zur Verbesserung der Rechtsetzungsqualität bieten. Im vorliegenden Kapitel werden die Beweggründe für die Ex-post-Evaluierung definiert und die möglichen Ansätze sowie ihr Einsatz in der Praxis beschrieben.