Vorwort
Der Hauptzweck der OECD-Umweltprüfberichte ist es, Mitgliedstaaten und ausgewählten Partnerländern dabei zu helfen, in Umweltfragen einzeln und gemeinsam bessere Ergebnisse zu erzielen durch
Unterstützung der Länder bei der Bewertung ihrer Fortschritte auf dem Weg zu ihren Umweltzielen,
Förderung eines kontinuierlichen politischen Dialogs und des gegenseitigen Lernens,
Impulse für eine verstärkte Rechenschaftslegung auf internationaler Ebene und gegenüber der Öffentlichkeit.
Im vorliegenden Bericht werden die seit dem letzten OECD-Umweltprüfbericht von 2012 in Deutschland erzielten Umweltergebnisse geprüft. Die Grundlage für die Beurteilung der Umweltleistungen des Landes bilden seine Fortschritte bei der Verwirklichung nationaler Zielsetzungen und der Erfüllung internationaler Verpflichtungen. Bei diesen Zielsetzungen und Verpflichtungen kann es sich um allgemeine Ziele, Qualitätsziele oder quantitative Vorgaben handeln. Es wird zwischen Absichten, Maßnahmen und Ergebnissen unterschieden. Auch das bisherige Umweltgeschehen und die aktuelle Umweltsituation Deutschlands werden berücksichtigt, ebenso wie die natürlichen Ressourcen, wirtschaftlichen Gegebenheiten und demografische Entwicklung des Landes. Ergänzt wird die Analyse durch das Länderprofil Deutschland in Environment at a Glance, wo zentrale Umwelttrends mit interaktiven Schaubildern und Ländervergleichen illustriert werden.
Zu großem Dank verpflichtet ist die OECD dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) für seine Mitwirkung bei der Bereitstellung von Informationen, bei der organisatorischen Vorbereitung der Entsendungen des Prüfungsteams nach Berlin vom 10. bis 14. Oktober 2022 und zur Vorstellung der vorläufigen Ergebnisse am 24. Januar 2023 sowie bei der Vermittlung von Kontakten innerhalb und außerhalb der Regierungsstellen. Besonderer Dank gebührt auch allen Bundesministerien und staatlichen Behörden sowie allen Nichtregierungsorganisationen, die an den virtuellen Besprechungen teilnahmen und/oder Informationen und Kommentare beisteuerten. Die OECD dankt außerdem den Vertreterinnen der beiden prüfenden Länder, Sarah Voirin (Frankreich) und Megan Bickle (Vereinigtes Königreich).
Die Autorinnen dieses Berichts sind Julia Wanjiru Nikiema-Schwarz (Kapitel 1) sowie Catherine Gamper, Maike Kirsch und Ágnes Szuda (Kapitel 2). Florian Mante lieferte wertvolle Informationen zu Steuerfragen. Koordiniert wurde der Prüfungsprozess von Julia Wanjiru Nikiema-Schwarz. Nathalie Girouard und Kathleen Dominique führten die Aufsicht über das Projekt. Mauro Migotto steuerte statistische Daten bei; Lydia Servant leistete administrative Unterstützung und Mark Foss lektorierte den Bericht. Natasha Cline-Thomas, Beth del Bourgo, William Foster und Nadja Nolting übernahmen Kommunikationsaufgaben. In den Bericht sind zudem wichtige Beiträge und Kommentare von Rashad Abelson, Marta Arbinolo, Carla Bertuzzi, Marius Bickmann, Hélène Blake, Nicola Brandt, Ivana Capozza, Kathleen Dominique, Assia Elgouacem, Grégoire Garsous, Sophia Gnych, Robert Grundke, Katia Karousakis, Zeev Krill, Sophie Lavaud, Xavier Leflaive, Michael Maes, Roger Martini, Sarah Miet, Mauro Migotto, Daniel Nachtigall, Edward Perry, Santhosh Persaud, Mikaela Rambali, Svenja Seeber, Jonas Teusch, Delia Sanchez Trancon, Simon Touboul, Martin von Lampe, Sho Yamasaki und Frédérique Zegel vom OECD-Sekretariat eingeflossen. Wertvolle Beiträge lieferten auch Sylvia Beyer und Insa Handschuh von der Internationalen Energieagentur (IEA) sowie Franco Michel-Sendis von der Kernenergie-Agentur (NEA).
Die OECD-Arbeitsgruppe Umweltpolitische Leistungsbilanz verabschiedete die Beurteilung und Empfehlungen des Berichts auf ihrer Sitzung am 12. April 2023.