Geleitwort
Korruption schadet uns allen. Sie führt zu falschen politischen Entscheidungen, ist Ursache für Verschwendung öffentlicher Gelder und erschüttert das Vertrauen in den Staat als Hüter des Gemeinwohls. Die Vielschichtigkeit von Korruption wird von zahlreichen Vertrauensindikatoren belegt. Laut dem aktuellen Edelman-Trust-Barometer sind beispielsweise nur 30 % der Befragten der Ansicht, der Staat diene den Interessen aller Bürger*innen. Solche Befunde machen die verschiedenen Facetten des Problems deutlich und weisen auf ein Versagen in der Regierungsführung hin, dem unsere politischen Führungskräfte mit aller Kraft und Entschlossenheit begegnen müssen.
Viele OECD-Mitgliedsländer haben daher bereits verschiedene Maßnahmen und Werkzeuge zur Stärkung der Integrität in der öffentlichen Verwaltung auf den Weg gebracht. Aufbauend auf den bewährten Verfahren dieser Länder verabschiedete die OECD eine Empfehlung zu Integrität im öffentlichen Leben und setzte damit einen neuen Standard. Durch eine ganzheitliche Strategie zur Förderung von Integrität im öffentlichen Leben und einen klaren Schwerpunkt auf die praktische Umsetzung soll die Empfehlung eine Hilfestellung zur Vermeidung von Korruption bieten. Mit ihren 13 Grundsätzen versteht sie sich als ein Fahrplan für nachhaltige Veränderungen.
Um einen echten Wandel zu erreichen, braucht es allerdings klare Wegweiser für die Praxis. Das OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben wird diesem Anspruch gerecht. Es enthält Leitlinien für öffentlich Bedienstete und Integritätsbeauftragte, aber auch für Unternehmen, zivilgesellschaftliche Organisationen und Einzelpersonen. Es erläutert die 13 Grundsätze der Empfehlung und zeigt mögliche Herausforderungen auf, die bei ihrer Umsetzung auftreten können.
So enthält das Handbuch z. B. hilfreiche Hinweise dazu, wie die Zusammenarbeit zwischen Regierungseinrichtungen vertieft und der Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen nationalen und subnationalen Ebenen verbessert werden kann. Es wird der Frage nachgegangen, wie sowohl in der öffentlichen Verwaltung als auch in der Gesellschaft eine Kultur der Integrität aufgebaut werden kann, wobei verschiedene Bausteine wie etwa eine leistungsorientierte Personalverwaltung diskutiert werden. Darüber hinaus wird erklärt, warum ethisch handelnde, reaktionsschnelle und vertrauenswürdige Führungskräfte für eine offene Organisationskultur entscheidend sind und welche Rolle der Staat dabei spielt, Unternehmen, Zivilgesellschaft und Bürger*innen eine Richtschnur für die Einhaltung der Werte der Integrität im öffentlichen Leben vorzugeben. Um starke Rechenschaftsmechanismen zu ermöglichen, zeigt das Handbuch außerdem, wie Integritätsrisiken mithilfe eines Risikomanagementprozesses bewertet und bewältigt werden können und wie ein gutes Durchsetzungssystem dafür sorgt, dass Integritätsverletzungen nicht ungeahndet bleiben. Ferner wird diskutiert, wie politische Entscheidungsprozesse durch die Einbeziehung aller betroffenen Akteure verbessert werden können, welche Strategien es für den Umgang mit Interessenkonflikten und deren Vermeidung gibt und wie Integrität und Transparenz in der Lobbyarbeit und bei der Parteien- und Wahlkampffinanzierung sichergestellt werden können.
Die Stärkung von Integrität im öffentlichen Leben ist kein Selbstzweck – sie ist Voraussetzung für eine bessere Politik für ein besseres Leben. Das OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben ist ein wertvoller Begleiter auf dem Weg dorthin.
